Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über diesen Onlineshop zwischen Thomas Rothe, Eltersbach 15, 53804 Much - im Folgenden "Anbieter" - und dem jeweiligen Käufer - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Anbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button "In den Warenkorb" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Zahlungspflichtig Bestellen" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "AGB akzeptiert" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Ausnahmen bilden hierbei Zahlungsmöglichkeiten mit sofortiger Zahlweise (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, Sofortüberweisung). Haben Sie eine solche Zahlungsart mit sofortiger Zahlung gewählt, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung zustande. Haben Sie die Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn Sie vor der Annahmeerklärung durch uns eine Zahlungsaufforderung mit den entsprechenden Bankdaten erhalten. Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr Angebot an.
3. Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten dem Kunden per E-Mail zu. Die AGB des Anbieters können vom Kunden jederzeit auch unter https://www.wasderarztbraucht.de/AGB eingesehen werden.
§ 3 Lieferung, Versand, Zahlung
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
1. Die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten.
2. Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
4. Der Versand der Ware erfolgt per DHL. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
1. Der Kunde kann die Zahlung durch folgende Methoden vornehmen: Vorkasse, Lastschrift, Nachnahme, Paypal oder Rechnung.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
4. Aktionsgutscheine werden unentgeltlich ausgegeben und haben nur eine begrenzte Gültigkeitsdauer. Diese entnimmt der Kunde dem jeweiligen Gutschein. Nur in diesem Zeitraum und nur für die in der Aktion befindlichen Produkte kann der Gutschein im Online-Shop des Anbieters eingelöst werden. Es erfolgt keine Barauszahlung. Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Der Gutscheincode muss vor Abschluss der Bestellung in den dafür vorgesehenen Feldern eingegeben werden. Nachträglich ist keine Verrechnung mit dem Gutschein möglich. Der Gutschein ist nicht personengebunden und daher übertragbar. Im Falle eines Widerrufs durch den Kunden erfolgt keine Erstattung des Aktionsgutscheines.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
2. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
3. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere Datenschutzerklärung unter einem separaten Link auf unserer Homepage.
§ 10 Verhaltenskodex
Der Anbieter hat sich den Prüfkriterien von Geprüfter Webshop unterworfen, die im Internet unter https://www.gepruefter-webshop.de/files/6815/2724/8502/Prüfkriterien_Stand_05.2018.pdf einsehbar sind.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
2. Das zuständige Gericht ergibt sich aus den gesetzlichen Bestimmungen.
3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
4. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Diese AGB wurden von www.gepruefter-webshop.de erstellt und werden regelmäßig auf Rechtssicherheit kontrolliert. Im Falle einer Abmahnung übernimmt Geprüfter Webshop die vollständige Haftung für die erstellten Rechtstexte.
Informationen zur Altgeräteverordnung
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
Hinweis zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG):
Bitte entsorgen Sie Altgeräte, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle, oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Altgeräteverordnung ausdrücklich verboten! Von uns erhaltene Geräte können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben indem Sie sie ausreichend frankiert per Post an die im Impressum angegebene Adresse zurücksenden. Altgeräte, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zwischen TO-RO Medical, Thomas Rothe und dem Besteller gelten bei Bestellungen über den Internetshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung unserer Produkte in unserem Internetauftritt beinhaltet lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes.
Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail.
Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen nach Absenden der Bestellung schriftlich oder in Textform annehmen. Maßgeblich ist insoweit der Zeitpunkt des Zuganges der Annahmeerklärung beim Kunden
Werktag ist jeder Kalendertag, der nicht Sonntag oder bundesweit geltender gesetzlicher Feiertag ist.
§ 3 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
$ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
$ 5 Zahlungen
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
$ 6 Mängelhaftung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
$ 7 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
a) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
b) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschlieflenden Bestätigung vor dem Absenden Ihrer Vertragserklärung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
c) Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
d) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
e) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
f) Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich.
g) Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
§ 8 Verschiedenes
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwendenden gesetzlichen Regelungen und Rechte, von welchen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
§ 9 Anbieterkennzeichnung
TO-RO Medical
Thomas Rothe
Eltersbach 15
53804 Much
Deutschland
Tel. +49 (0)2245-9150585
Fax +49 (0)2245-9159593
Umsatzsteuer-ID: DE24482038